Patentrecht – sichern Sie Ihre Erfindung

Mit dem Patentrecht sichern Sie sich die Rechte an Ihrer gewerblichen Erfindung, unabhängig davon, ob es sich um eine technische Anlage handelt oder einen Produktionsprozess. Patentierbar sind per definitionem alle Neuheiten, die auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.

 

 

Leistungsportfolio im Patentrecht

Unsere Kanzlei begleitet seit über 30 Jahren Unternehmen sowie Erfinder in allen Fragen rund um Patente und berät Sie umfassend in sämtlichen Themengebieten des Patentrechts, insbesondere bei:

 

  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • Beratung gewerblicher Rechtsschutz
  • Patentrecherche
  • Erfinderrechte
  • Patentprüfung
  • Patenterteilung
  • Prüfbescheid, Amtsbescheid, Prüfungsbescheid
  • Stellungnahme zum Prüfungsbescheid
  • Einheitspatent, EP-Patent
  • Internationales Patent, PCT
  • PCT-Anmeldung
  • Erteilungsverfahren
  • Teilanmeldung
  • Regionalisierung, Nationalisierung
  • Validierung
  • Beanspruchung Priorität
  • Einspruch, Einspruchsverfahren
  • Patentberühmung
  • Patentschutz
  • Vindikation
  • Nichtigkeitsklage
  • Jahresgebühren
  • Patentanspruch

 

Patentrecht:

 

Patent, Patente, Patents, Patent Application


Gebrauchsmuster – sichern Sie Ihre technischen Erfindungen

Gebrauchsmuster funktionieren ähnlich wie Patente, sind allerdings schneller eingetragen und günstiger bei der Eintragung. Als Gebrauchsmuster lassen sich beispielsweise Maschinen schützen, aber auch Nahrungsmittel oder Arzneimittel.

 

 

Leistungsportfolio Gebrauchsmuster

Mit ihrer jahrzehntelangen Erfahrung beraten Sie unsere Patentanwälte gerne zum Thema Gebrauchsmuster insbesondere bei:

 

  • Gebrauchsmusteranmeldung
  • Gebrauchsmusterrecherche
  • Gebrauchsmustereintragung
  • Beanspruchung Priorität
  • Gebrauchsmusterabzweigung
  • Gebrauchsmusterlöschungsverfahren
  • mündlicher Verhandlung
  • Löschungsbeschluss
  • Aufrechterhaltungsgebühren

 

Gebrauchsmuster:

 

eingetragenes Gebrauchsmuster, nicht eingetragenes Gebrauchsmuster, Gebrauchsmuster eintragen

 

Schutzrechtsverletzung – sichern Sie sich Ihre Ansprüche

Jeden Tag werden irgendwo in Deutschland Schutzrechte verletzt – besonders im Internet. Vertrauen Sie auf spezialisierte Rechtsanwälte, die Ihre Ansprüche bei Schutzrechtsverletzungen sichern und bei Bedarf gerichtlich durchsetzen.

 

 

Leistungsportfolio Schutzrechtsverletzung

Vertrauen Sie auf die Erfahrung unserer Kanzlei – über 30 Jahre Beratungspraxis und zufriedene Mandanten sprechen für sich. Wir beraten Sie umfassend zu sämtlichen Themen der Schutzrechtsverletzung, insbesondere bei:

 

  • Schutzrechtsverletzung
  • Schutzrechtskollision
  • Patentverletzung
  • Designverletzung
  • Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung
  • Berechtigungsanfrage
  • Abmahnung
  • Klage
  • Patentverletzungsklage

 

Schutzrechtsverletzung:

 

Landgericht, Bundespatentgericht, Oberlandesgericht, Deutsches Patent- und Markenamt, Europäisches Patentamt, Bundesgerichtshof


Lizenzverträge – sichern Sie Ihre Nutzung

Die Einräumung von Nutzungsrechten ist komplex und kleine Unstimmigkeiten können große Auswirkungen haben. Sichern Sie sich alle Aspekte der Nutzung durch detaillierte Lizenzverträge, zum Beispiel durch Regulierung der Art und Weise der lizenzierten Nutzung, der Dauer oder der Lizenzgebühren.

 

 

Leistungsportfolio Lizenzverträge

Mehr als 30 Jahre Erfahrung mit Lizenzverträgen schaffen Vertrauen. Gerne beraten wir Sie umfassend zum Lizenzrecht, insbesondere bei:

 

  • Lizenzvertrag
  • Lizenzverträge
  • Patentlizenz
  • Patentlizenzvertrag
  • kostenloses Mitbenutzungsrecht

 

Lizenzrecht:

 

Lizenzverträge, aushandeln, Lizenzvertrag aufsetzen, Nutzungsrechte


Unsere Ansprechpartner für das Patentenrecht, Lizenzrecht, die Gebrauchsmuster und Schutzrechtverletzung

 

Konrad-Zuse-Ring 32 | 68163 Mannheim

Mail: inforae@rebleklose.de

Tel.: +49 (0)621 - 41977 - 0

Fax.: +49 (0)621 - 41977 - 99

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